Grüne verurteilen menschenverachtende Äußerungen von AfD-Landes- und Fraktionschef Dörr zu „normalen“ und „kranken“ Kindern 21. April 2018 Schöpfer: Solches Gedankengut darf in der offenen Gesellschaft nie wieder Platz greifen Die saarländischen Grünen haben die Äußerungen von AfD-Landes- und Fraktionsschef Josef Dörr im Landtag scharf verurteilt. Dörr hatte…
PCB-Filterung: Zugeständnisse an RAG sind nicht mehr zu halten 21. April 2018 Tressel: Umweltminister Jost muss unverzüglich PCB-Filterung anordnen Nachdem bekannt geworden ist, dass die Filterung von giftigen PCB aus dem Grubenwasser offenbar deutlich schneller, leichter und kostengünstiger möglich ist, als von…
Verfassungsschutz: Ministervorbehalte notwendig 18. April 201818. April 2018 Tressel: Innerbehördlichen Kontrolle des Verfassungsschutzes unzureichend Anlässlich der Auflösung des Landesamts für Verfassungsschutz und Neustrukturierung als Abteilung des Innenministeriums haben die saarländischen Grünen eine bessere Kontrolle der neuen Verfassungsschutzabteilung im…
Nordsaarland bei der Gesundheitsversorgung nicht weiter abhängen 18. April 2018 Tressel: Notfallversorgung an mindestens einer Klinik im Nordsaarland aufrechterhalten Vor dem Hintergrund einer möglichen Neuregelung der Notfallversorgung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss, wonach von bisher 20 Notfall-Kliniken lediglich vier Häuser in…