Studiengebührengesetz: Undurchdachter Schnellschuss 7. Juni 2006 Die Grünen im saarländischen Landtag haben das Konzept der Landesregierung zur Einführung von Studiengebühren als „absolut unzureichend und unausgegoren“ bezeichnet. Dies sei bei der heutigen Lesung des Gesetzes im zuständigen…
Hartz IV nicht weiter abschmelzen 6. Juni 2006 Die Grünen im saarländischen Landtag warnen davor, Hartz IV weiter abzuschmelzen und Arbeitslose verstärkten Repressionen auszusetzen. Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hatte moniert, dass zu viele Menschen mehr Geld…
Zersplitterung der Heimgesetzgebung verhindern 31. Mai 2006 Die Grünen im saarländischen Landtag warnen davor, dass durch einen Übergang der rechtlichen Zuständigkeit für das Heimrecht auf die Länder erhebliche Nachteile für Pflegebedürftige entstehen könnten. Die meisten Experten und…
Grüne fordern besseren Schutz von Nichtrauchern im Saarland 31. Mai 2006 Die Grünen im saarländischen Landtag haben anlässlich des heutigen Weltnichtrauchertages einen verbesserten Nichtraucherschutz im Saarland gefordert. Hintergrund ist eine im Jahr 2005 vorgestellte Studie des Deutschen Krebsforschungszentrums, die den Einfluss…