Fixierung auch in Krankenhäusern problematisch 22. Februar 2013 Dazu erklärt der Generalsekretär der saarländischen Grünen und Bundestagsabgeordnete Markus Tressel: „Es ist gut, wenn diese Thematik auf der Tagesordnung nach oben rückt. Allerdings dürfen die Krankenhäuser dabei nicht hinten runterfallen. Auch dort kommt es zu Fixierungen, die betroffene Menschen traumatisieren können und vor allem ohne richterliche Anordnung geschehen. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass […]
Grüne fordern neue Strategien für die Regionalvermarktung 20. Februar 2013 Der Generalsekretär der saarländischen Grünen und Bundestagsabgeordnete Markus Tressel sieht den erneuten Lebensmittelskandal als guten Zeitpunkt zu einer grundlegenden Neupositionierung der Regionalvermarktung im Land: „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um regionale Produkte stärker in den Fokus zu rücken. Appelle der zuständigen Ministerin alleine reichen dafür nicht aus. Die Landesregierung muss schnellstmöglich ein entsprechendes Förderprogramm und […]
B423-Finanzierung und -Nutzen bleiben fraglich – Grüne werfen SPD und CDU Bürgertäuschung vor 18. Februar 2013 Die ehemalige Verkehrsministerin und jetzige verkehrspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Simone Peter, erklärt hierzu: “Grundvoraussetzung für Gelder aus Berlin ist eine fertige Planung. Das ist bei der B423 nicht der Fall. Aus diesem Grund war die B423 nicht in den Investitionsrahmenplänen 2006-2010 und 2011-2015 aufgeführt. Die Planfeststellung war gemäß der Projektliste des Landesbetriebs für Straßenbau […]
Zeitplan für B423-Umgehung Homburg ist Luftnummer 13. Februar 2013 Der Bundesverkehrswegeplan sei mehrfach überzeichnet. Das bedeutet, dass aller Voraussicht nach nicht einmal alle Projekte der laufenden Finanzierungsperiode verwirklicht werden könnten. Tressel sagte dazu: „Mir ist absolut schleierhaft, wie Stadt und Land jetzt einen Zeitplan veröffentlichen können, der meines Erachtens nichts mit der Realität zu tun hat. Der Bund hat weder mit seinem laufenden Investitionsrahmenplan […]